[Darstellung Größer 1 wählen.] [zum Inhalt (Taste Alt+8).] [zur Auswahl (Taste Alt+7).] (Taste Alt+6).

SPD Ortsverein Baumholder - Westrich.

Nachrichten zum Thema Aktuell :

Wir verlieren mit Gerhard Noreisch einen engagierten Sozialdemokraten, der sich mit seinem Wirken und seinem Einsatz für unsere Stadt und Verbandsgemeinde weit über unsere Partei hinaus Anerkennung verdient hat.

Wir werden ihn stets mit Dank, Respekt und Achtung in Erinnerung behalten.

Unser Mitgefühl gilt seiner Familie.

Veröffentlicht am 03.05.2021

Die SPD – Fraktion im Verbandsgemeinderat Baumholder hat sich nach der jüngsten Verbandsgemeinderatssitzung nochmals in einem Online-Meeting mit der Greensill-Problematik befasst. 

 

Auf Antrag der SPD fand in der letzten Sitzung des Verbandsgemeinderates eine Aussprache zu dieser Thematik statt. „Mit Ausnahme der neuen Fraktion FWG VG Baumholder-Westrich haben sich alle Fraktionen zu dieser Thematik geäußert. Es ist bedauerlich, zugleich beschämend und untragbar, dass sich ausgerechnet der Bürgermeister, der dieses finanzielle Desaster zu verantworten hat, nicht geäußert hat, sondern sich hinter seinem Abteilungsleiter versteckte“, meinte der Fraktionsvorsitzende Andreas Pees.

„Kein Wort des Bedauerns, keine Einsicht, dass man einen großen Fehler gemacht hat, der der Verbandsgemeinde teuer zu stehen kommen kann. Man sieht, dass der Bürgermeister völlig überfordert und dem Amt nicht gewachsen ist“, resümierte Christian Flohr. 

 

Ursula Lambur berichtete, dass es nur 10 min Zeit für eine Internetrecherche gekostet habe, um Zweifel an der Sicherheit der Geldanlage zu bekommen. So habe das Wirtschafts- und Nachrichtenportal Bloomberg beispielsweise schon im August 2020 darüber berichtet, dass die BaFin und der Einlagensicherungsfond Bedenken bzgl. der Vermögenswerte der Greensill Bank geäußert hätten. 

 

Yannick Simon war der Meinung, dass jeder Privatmann sich bzgl. der Sicherheit der Geldanlage erkundigen würde, bevor er Geld angelege. Dies gilt umso mehr, als das Kommunen nicht der Einlagensicherung unterliegen. „So geht man nur mit Geld um, wenn es nicht das eigene ist“, so Simon. 

 

Hinzu kommt, dass sich jetzt herausgestellt habe, dass der vom Finanzvermittler vorgelegte Rating Report, der aus dem Monat August 2019 stammte, zum Zeitpunkt der Geldanlage bereits 15 Monate alt war und auch nicht mehr aktuell war. Bereits im Oktober 2020, also mehr als einen Monat vor der Anlage der 750.000 €, wurde die Bank von A- Tendenz stabil auf BBB+ Tendenz negativ herabgestuft. Auch dies hätte man durch 5 Minuten Internetrecherche selbst herausfinden können und dies hätte, so Dirk Köbrich, der Verwaltung und dem Bürgermeister Anlass zum Zweifel geben müssen. 

 

Ute Theiß begrüßte es, dass der Verbandsgemeinderat auf Antrag der SPD einen Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht aus Idar-Oberstein beauftragt hat, um Regressansprüche gegen den Finanzdienstleister und auch den Eigenschadenversicherer der Verbandsgemeinde zu prüfen.

Ferner hat der VG-Rat auch die Anregungen der SPD und LfB-Fraktionen aufgegriffen und wird sich mit der Erstellung einer Anlagerichtlinie beschäftigen. 

 

Die SPD-Fraktion fordere, so ihr Sprecher Andreas Pees, den Bürgermeister auf, sich zu dieser Thematik in einer öffentlichen Diskussion zu äußern und die politische Verantwortung hierfür zu übernehmen. „Wenn man einen solch gravierenden Fehler macht, muss man diesen so auch benennen und zu diesem stehen!“, so Pees. 

 

Veröffentlicht am 10.04.2021

 

 

                                                      

                                                                                 

 

Bistum Trier                                                                                             

Mustorstraße 2

 

54290 Trier

 

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

der SPD Ortsverein Baumholder-Westrich nimmt die Entscheidung der katholischen Kirche verwundert zur Kenntnis, die Heimbacher Schutzengeldkirche zu schließen und einen Profanisierungsprozess in Gang zu bringen.

 

In dem Gotteshaus haben Generationen von gläubigen Heimbachern und den umliegenden Orten Gottesdienste, Taufen, Kommunion, Firmung sowie Hochzeiten und den Abschied von Angehörigen im kirchlichen Rahmen gefeiert. Aber auch für kulturelle Veranstaltungen diente das Kirchengebäude und dar sich anschließende Pfarrsaal.

 

Seit fast 100 Jahren ist das bestehende Gebäude ortsbildprägend. Es schmiegt sich an die ansteigenden Heimbacher Berghänge an. Vor einigen Jahren wurden während einer Innenraumsanierung künstlerisch gestaltete Kreuzwegbilder des Malers Gottwald freigelegt.

 

Mit Entsetzen haben wir außerdem zur Kenntnis genommen, dass sich das Bistum in diesem Prozess auch Gedanken über einen Verkauf bis hin zum Abriss gemacht hat.

Es ist für uns unverständlich, dass viele Jahre nichts in die überfällige Dach- und Turmsanierung investiert worden ist. Auch das Werben um Spenden brachte nicht den gewünschten Erfolg, den Erhalt des Gotteshauses im zweitgrößten Ort der Verbandsgemeinde Baumholder.

 

Auch in das Gebäude des kaht. Kindergartens wurde nach bekannter Manier nichts investiert.

 

Wir bitten Sie die Entscheidung nochmals zu überdenken. Der Auftrag der Kirche geht hierbei verloren. Eine Entfremdung der Schutzbefohlenen zur Amtskirche ist die Folge. Wenn die Kirche sich nicht einmal mehr um die Kirchengebäude kümmert, sondern die Gotteshäuser schließt, muss sie sich fragen lassen, warum man sich ihr denn als Institution überhaupt noch anschließen soll.

 

In diesem Sinne würden wir einen erneuten Prozess befürworten, die Kirche „im Dorf“ zu lassen und zu erhalten. Weiterhin empfehlen wir für das angegliederte Pfarrsaalgebäude alternative Nutzungsmöglichkeiten, wie z.B. einen Umbau für eine Seniorenwohngemeinschaft oder Betreutes Wohnen in Betracht zu ziehen. Gerne stehen wir bei den vorgeschlagenen Möglichkeiten begleitend zur Verfügung.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

 

 

 

Veröffentlicht am 29.03.2021


Der Fitnessberereich an unserem Stadtweiher wird zur Freude vieler Bürgerinnen und Bürger gut genutzt. Bis in die Abendstunden hinein erfreuen sich die aufgestellten Geräte großer Beliebtheit. Durch vermehrte Rückmeldung von Bürgerinnen und Bürger wurden wir darauf aufmerksam gemacht, dass gerade im hinteren Bereich des Trainingsplatzes eine unzureichende Ausleuchtung besteht. Die SPD Fraktion im Stadtrat beantragt daher die Installation entsprechender Leuchtmittel. Gerade im Bezug auf die abendlichen Trainingseinheiten erscheint dies als notwendig. Ebenso stellt die Beleuchtung eine nachhaltig verbesserte Sicherheitslage in diesem Teilbereich des Weihergeländes dar. Gerade aus Kreisen weiblicher Nutzer und Spaziergänger wurde dieser Vorschlag als überaus positiv bewertet.


Weiterhin beantragt die Stadtratsfraktion die Installation zweier Müllbehälter im vorderen Teil des Weiherplatzes. Dieser wird häufig von Autofahrern für Pausenzeiten genutzt. Verpackungsmüll wird allzu oft unachtsam entsorgt, dem muss entgegengewirkt werden.

Veröffentlicht am 17.03.2021

Während der Kreisaussausschusssitzung am 8. Februar 2021 wurden seitens Hans Jürgen Noss, MdL, Andreas Pees, Susanne Alfs und Dr. Bernhard Alscher  die Problematik des ÖPNV im Bereich Ruschberg; Verbandsgemeinde Baumholder angesprochen.

Das bereits 2019 beschlossene Liniennetz wurde angesprochen, in dem die Gemeinde Ruschberg fast komplett abgehängt wird, und auch zwischen den beiden Mittelzentren Baumholder und Birkenfeld keine direkte Busverbindung mehr besteht. Die Bürgerinnen und Bürger müssten mit dem Zug bis Heimbach fahren, dort in einen Bus umsteigen, um in die Kreisstadt zu gelangen. Die vorgenannten Personen betonten, dass dieser Zustand nicht tragbar sei.

Auf Vorschlag von Noss wird nun den einzelnen Verbandsgemeinden Gelegenheit gegeben, binnen zehn Tagen (bis zum 18.02.2021), Einwendungen gegen das Liniennetz vorzubringen und eigene Wünsche zu formulieren. Ob diese dann Berücksichtigung finden, wird sich zeigen.

Der Landrat stellte klar, dass später eingehende Einwendungen, keine Berücksichtigung mehr finden werden.

SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat hat den Bürgermeister gebeten, entsprechende substantiierte Einwendungen fristgerecht einzureichen, damit eine einvernehmliche Lösung für die Gemeinde Ruschberg gefunden werden kann. Verschiedene Argumente bzw. Anregungen hierfür wurden seitens Pees schon vorgetragen.

„Es ist nicht hinnehmbar, dass zwei Mittelzentren eines Landkreises durch keine direkte Busverbindung verbunden sein sollen.“, so Pees. Die Busverbindungen für die Gemeinde Ruschberg werden von 59 aktuell bestehenden Verbindungen auf 0 gekürzt. Es ist vorgesehen, dass nur noch Rufbusse eingesetzt werden.
 

Veröffentlicht am 09.02.2021

RSS-Nachrichtenticker :

- Zum Seitenanfang.