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SPD Ortsverein Baumholder - Westrich.
Nachrichten zum Thema Aktuell
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Aktuell; Traditionelles "Danke" :
Maren Meschenmoser, Yannik Simon (beide Vertreter des SPD Ortsvereins) und Hans-Jürgen Noss, MdL überbrachten traditionell Heiligabend Präsentkörbe dem AWO Seniorenheim, der Geriatrie, der Polizeiinspektion, der Rettungswache, sowie der Freiwillige Feuerwehr in Baumholder. Im Namen des gesamten Ortsvereins wurde den jeweiligen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Dank und Anerkennung für ihr wertvolles Engagement in dieser besonderen schwierigen Zeit übermittelt.
(Die Präsentkörbe wurden jeweils Coronakonform übergeben.)
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Veröffentlicht am 24.12.2020
Aktuell; Keine Herabstufung der K31 in Ruschberg :
Die SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat spricht sich klar gegen eine Herabstufung der Kreisstraße 31 in Ruschberg und dem damit verbundenen Abriss der Bahnbrücke aus. Laut dem Fraktionsvorsitzenden Andreas Pees würden damit notwendige und berechtigte Belange der Ortsgemeinde Ruschberg und deren Bürgerinnen und Bürger missachtet. Schon fast ein Jahrhundert lang werde diese Zufahrt nun durch die Bürgerinnen und Bürger der Ortsgemeinde genutzt, im übrigen auch durch die Busse des öffentlichen Personennahverkehrs und teilweise schwerer Lastkraftwagen eines in Ruschberg ansässigen Gewerbebetriebes.
Gerade der Busverkehr, aber auch die Lastkraftwagen seien dringend auf diese Zuwegung angewiesen. Im Ort selbst gibt es beispielsweise keinerlei Wendemöglichkeiten für Busse, die die Ortsgemeinde für den Transport der Schülerinnen und Schüler anfahren. Gerade die Busse verfügen nicht über Fahrbegleiter, die für ein Rückwärtsfahren beim Wenden aber zwingend als Einweiser benötigt würden. In letzter Konsequenz dürften Busse demgemäß die Ortsgemeinde nicht mehr anfahren, welches nach Auffassung der Sozialdemokraten völlig inakzeptabel sei.
Schließlich sei auch der Fortbestand eines in Ruschberg schon seit Jahrzehnten ansässigen Unternehmens in Frage gestellt, würde man die Brücke abreißen und die Kreisstraße abstufen. Fraglich wäre dann, ob der Betrieb überhaupt noch von Zulieferern mit ihren Schwerlastwagen angefahren werden könnte.
Die Baumholderer SPD begrüßt daher ausdrücklich den Antrag der SPD Kreistagsfraktion, den Abruf der im Haushalt bereit gestellten Mittel von der Zustimmung des Kreistages oder des Kreisausschusses abhängig zu machen.
Veröffentlicht am 14.12.2020
Aktuell; Corona Pandemie :
Zur aktuellen Lage:
In Folge der Sitzung des Stadtrates vom gestrigen Montag, den 12.10.2020 gibt die SPD Fraktion durch unseren Fraktionsvorsitzenden Yannick Simon folgende Erklärung ab:
Die Corona Fallzahlen in unserem Landkreis steigen wieder. Ereignisse wie der Vorfall in einem gastronomischen Betrieb in Baumholder in dem keine entsprechende Registrierung der Gäste vorgenommen wurde, sind nicht tragbar. Wir fordern das Ordnungsamt auf, im Bereich der lokalen Hot Spots stärkere Kontrollen durchzuführen und regelmäßig die Vorgaben der Corona Bekämpfungsverordung und der Hygienekonzepte zu prüfen. Ein entstehendes Gesundheitsrisiko unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger durch Feierexzesse und unzureichende Hygienemaßnahmen muss verhindert werden.
Zudem fordern wir, die Vertreter der Stadt und Verbandsgemeinde, sowie die Kreisverwaltung in Person des Landrats dringend auf, sich für eine verbesserte Informationspolitik im Bezug auf Corona zwischen amerikanischer Administration und deutschen Behörden, wie dem Gesundheitsamt einzusetzen. Fehlende Transparenz trotz gestiegener Fallzahlen, gefährdet unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger weit über die Stadt Baumholder hinaus. Wir fordern daher einen gezielten, transparenten Austausch sowie im Zuge der Zusammenarbeit, Informationen über aktuelle Fallzahlen und ergriffene bzw. noch zu ergreifende Maßnahmen seitens der amerikanischen Führung in Baumholder.
Die SPD Fraktion im Stadtrat Baumholder
Yannick Simon
Fraktionsvorsitzender
Veröffentlicht am 13.10.2020
Aktuell; Spielplatz am Weiher fertiggestellt :
Die SPD Fraktion im Baumholderer Stadtrat besichtigte unter Führung ihres Fraktionsvorsitzenden, Yannick Simon, und dem 1. Beigeordneten der Stadt, Christian Flohr, den jetzt fertig gestellten Spielplatz am Stadtweiher.
Christian Flohr, der die Maßnahme von Beginn als verantwortlicher Beigeordnerter begleitete, berichtete, dass nunmehr endlich nach 5 jähriger Planung dieses Vorhaben abgeschlossen werden konnte.
2015 wurde ein Grundsatzbeschluss gefasst, wonach am Weiher ein zentral gelegener Spielplatz errichtet werden sollte, nachdem die Spielplätze im Gersterter Weg, am Jahnplatz und in der Bitz nach und nach aufgegeben wurden.
Nachdem Förderungsmöglichkeiten gefunden waren, erfolgten intensive Beratungen in den städtischen Gremien, mehreren Bürgerbeteiligungen und auch Gespräche explizit mit Jugendlichen. 2019 konnte letztlich dann die endgültige Ausführungsplanung und nach erfolgter Ausschreibung die Auftragsvergabe beschlossen werden.
Christian Flohr betonte, dass sich die intensiven Diskussionen und Planungen gelohnt haben. Einen solch ansprechend schönen und modernen Spielplatz finde man in der näheren Umgebung kaum.
Neben dem Spielplatz wurden ein Ruhebereich mit Boulefeld, ein Jugendbereich mit Outdoor-Fitnessgeräten, eine Pole-Dance Stange, 6 moderne Stellplätze für Wohnmobile mit Wasser- und Stromanschlüssen geschaffen. Rund um den Weiher wurden neue Sitzgelegenheiten aufgestellt und 2/3 der Weiherbeleuchtung ausgetauscht. Auch der Eingangsbereich zum Freibad wurde neu und sehr ansprechend angelegt. Insgesamt kostete die Maßnahme 980.000€ und wurde zu 80% durch das Land Rheinland-Pfalz bezuschusst.
Christian Flohr bedankte sich bei der SPD Fraktion für die stete Unterstützung dieses Projekts, für dessen Realisierung man lange habe kämpfen müssen.
Yannick Simon sprach wiederum Christian Flohr seinen Dank für die ausgezeichnet geleistete Arbeit und sein unermüdliches Engagement für dieses Projekt aus. Die Fraktionsmitglieder waren übereinstimmend der Meinung, dass man mit dieser Maßnahme den Stadtweiher erheblich aufgewertet habe und die Bedeutung des Gewässers und seiner Umgebung als Naherholungsbereich für die Baumholderer Bürgerinnen und Bürger damit noch wichtiger geworden sei.
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Veröffentlicht am 21.07.2020
Aktuell; Informationsgespräch :
Zu einem Informationsgespräch fanden sich am frühen Montagmorgen der Fraktionsvorsitzende der SPD Fraktion des rheinland-pfälzischen Landtags, Alexander Schweitzer, nebst dem Bundestagsabgeordneten Dr. Joe Weingarten und dem Landtagsabgeordneten Hans-Jürgen Noss in Baumholder ein. Gemeinsam mit dem Vorsitzenden des SPD Ortsvereins Baumholder/Westrich, Andreas Pees, sowie den Bürgermeistern aus VG und Stadt Baumholder und den beiden Beigeordneten der Verbandsgemeinde Baumholder wurde insbesondere das Thema eines möglichen Truppenabzugs der US-Army in Rheinland-Pfalz und Baumholder im speziellen erörtert. Alexander Schweitzer erläuterte, dass die Landesregierung, insbesondere Innenminister Roger Lewentz, über Jahre hinweg gute Beziehungen nach Washington aufgebaut habe und weiter für den Erhalt der rheinland-pfälzischen Standorte und Baumholder kämpfen werde. Es gelte auch weiterhin die Vorteile eines Truppenverbleibs darzustellen. Andreas Pees verwies ebenfalls auf die sehr freundschaftlichen Beziehungen zu den Amerikanern und die wirtschaftliche Abhängigkeit der Region Baumholder von der US-Präsenz. Er verwies aber auch darauf, dass Stadt und VG ihre Aufgaben als Gebietskörperschaften kaum mehr erfüllen könnten, wenn es zum Truppenabzug käme, weil dann Schlüsselzuweisungen des Landes, die für die US Präsenz gezahlt würden, entfallen würden. Bürgermeister Alsfasser bestätigte dies und nannte hierzu eine Summe von etwa 2 Millionen Euro jährlich, die dann weniger an Schlüsselzuweisungen gezahlt würden.
Einen breiten Raum des Gesprächs nahm ebenfalls das Thema Industriegebiet Heide/Westrich ein und die dort bestehende Problematik eines fehlenden Autobahnanschlusses. MdB Weingarten schlug vor, die Entscheidungsträger aus Bund und Land an einen Tisch zu setzen, damit die Sache vorwärts gehe und gegenseitige Zuständigkeitsverweisungen unterbleiben. Andreas Pees erläuterte, dass ein solches Industriegebiet zwar niemals von der wirtschaftlichen Bedeutung her einen möglichen US Truppenabzug kompensieren könne, jedoch schon mal ein Anfang wäre. Insofern solle ein möglicher Autobahnanschluss auch unter demGesichtspunkt der besonderen Situation Baumholders gesehen werden. Alexander Schweitzer nahm von Bürgermeister Alsfasser Informationen über das Industriegebiet entgegen und versprach, diese zu prüfen und an zuständige Stellen des Landes weiterzuleiten.
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Veröffentlicht am 13.07.2020
